Beharren auf neutraler Position

Die Debatte um die geplante Abflugroutenänderung wollen Lärmschutzbeauftragter und Flugsicherung nicht begleiten

Mehr Transparenz beim Entscheidungsprozess zur geplanten Flugroutenänderung am Stuttgarter Flughafen fordern die künftig wohl stärker betroffenen Kommunen Neuhausen, Köngen, Wolfschlugen und Nürtingen. Fast 10 000 Bürgerinnen und Bürger haben eine Online-Petition gegen die Pläne unterzeichnet. Mehr als 15 000 Unterschriften haben Gegner der Route der Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung, Elke Zimmer, überreicht. Im März wird die Fluglärmkommission wohl entscheiden. Wird die neue Abflugroute Richtung Osten genehmigt, soll es einen Testbetrieb geben.
Im Krisengipfel mit den Vertretern der Fluglärmkommission hatten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann eine bessere Kommunikation in Aussicht gestellt. Die neue Abflugroute soll vom Flughafen zunächst nach Süden führen und ist nach dem Luftfahrt-Wegpunkt TEDGO benannt, an dem sie endet. Allerdings läuft das Verfahren nun zunächst wieder nichtöffentlich weiter. Die Debatte schwelt, die Fronten bleiben verhärtet.
Derzeit beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit der Machbarkeit eines Lärmgutachtens, das die Situation auf den Fildern wie auch im Neckartal in den Blick nehmen soll. Eingebunden sind auch Vertreter der künftig stärker betroffenen Kommunen. Auf Basis dieser Expertise soll die Fluglärmkommission dann beschließen. Die neue Arbeitsgruppe hat offenbar erstmals am 6. Dezember getagt. An die Öffentlichkeit ist noch nichts gedrungen. Das ärgert Rolf Keck, den Sprecher der Initiativen gegen die Route: „Jeder Straßenbau muss planfestgestellt und mit der Bevölkerung ergebnisoffen diskutiert werden. Eine Flugroute anscheinend nicht.“
Für Kritik in der Debatte hatte gesorgt, dass die Piloten Valentin Reinhardt von der Lufthansa und Oliver Hasenbein von Eurowings die neue Route nicht nur ausgearbeitet haben. Sie stellten die Pläne auch in den Gemeinderäten der Kommunen vor. Viele vermissten eine neutrale Stimme, etwa von einem Vertreter der Deutschen Flugsicherung (DFS) oder von Stefan Köhler, dem vom Regierungspräsidium (RP) beauftragten Lärmschutzbeauftragten für den Flughafen Stuttgart.
Köhlers Rolle sieht das RP allerdings anders. „Der Lärmschutzbeauftragte hat in den Sitzungen der Fluglärmkommission eine beratende Funktion“, erläutert Stefanie Paprotka, Pressesprecherin des RP. Der Lärmschutzbeauftragte könne insbesondere Vorschläge zur Lärmminderung im Benehmen mit der DFS und der Flughafen Stuttgart GmbH erarbeiten. Bei der Änderung eines Flugverfahrens ist nach Paprotkas Worten Folgendes entscheidend: „Flugverfahren werden durch die DFS geplant und vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung durch Rechtsverordnung festgelegt.“ Der Lärmschutzbeauftragte nehme in beratender Funktion als Gast an den Sitzungen der Fluglärmkommission teil. Den Prozess der Meinungsbildung in Gemeinderäten zu begleiten, sei nicht Köhlers Aufgabe. Die Teilnahme des Lärmschutzbeauftragten an Gemeinderatssitzungen zu anderen Themen stuft Paprotka hingegen als „sehr sinnvoll“ ein.
Die Aufgaben der DFS liegen nach den Worten der Sprecherin Kristina Kelek nicht in der Kommunikation vor Ort: „Die DFS ist für die Flugverfahrensplanung verantwortlich, und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung prüft die vorgelegten Routenvarianten genau.“ Bei Abflugverfahren stehe trotz höchster Lärmschutzanforderungen die Sicherheit an erster Stelle. Die harsche Kritik von Seiten etlicher Kommunalpolitiker, dass die neue Flugroute in den Gemeinderäten von Vertretern der Fluggesellschaften und nicht von unabhängiger Seite vorgestellt wurde, kontert Kelek: An solchen Gemeinderatssitzungen teilzunehmen, widerspreche vom Grundsatz her dem Neutralitätsprinzip der DFS.

eli / Foto: Horst Rudel


Bädern steht Wasser bis zum Hals

Eintrittspreise in den Esslinger Schwimmbädern sind um 15 Prozent gestiegen – Trotzdem hohes Defizit

Schwimmen, planschen und im Wasser entspannen ist teurer geworden: Die Esslinger Bäder haben ihre Eintrittspreise zum Jahreswechsel um 15 Prozent erhöht. Die Beckenmieten für Vereine und die Schulpauschalen wurden ebenfalls angehoben. Die Tarifänderung beschloss der Esslinger Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause. Begründet wird der Schritt mit den hohen Ausgaben, dem steigenden Defizit, der Sanierung des Merkel’schen Schwimmbades und einer generellen Kostenunterdeckung.
Die Schwimm- und Freibäder sind nach Darstellung der Stadtverwaltung in ein unruhiges Fahrwasser geraten. Die Verwaltung rechnet vor, dass die Einrichtungen nicht kostendeckend betrieben werden könnten. Das Ergebnis für 2019 wird mit einem Minus von 2,39 Millionen Euro angegeben. Für 2022 wird sogar ein Defizit von 2,84 Millionen Euro vorhergesagt. Das Minus muss von der Stadt getragen werden. Durch die Erhöhung der Eintrittspreise könnten in diesem Jahr aber Mehreinnahmen von etwa 300 000 Euro erzielt werden. Unter Berücksichtigung der ­Sanierungsarbeiten im Merkel’schen Bad würden 2023 Mehreinnahmen von 160 000 Euro in die Kassen gespült. Für 2024 wird der Betrag mit 80 000 Euro angegeben. Ab dem Jahr 2025 erwartet die Verwaltung dann wieder Mehrerlöse von rund 300 000 Euro.
Zur Begründung der Tariferhöhung werden zudem die Preise in Einrichtungen in den Nachbargemeinden herangezogen. Ein Vergleich zeige, dass eine Tariferhöhung unter Berücksichtigung des Wettbewerbs vertretbar sei. Finanzbürgermeister Ingo Rust betonte, als Orientierungshilfe hätten nicht nur die Preise im Umland, sondern auch die Lohn- und Gehaltssteigerungen vergangener Jahre gedient. In der Sitzungsvorlage wird auf die Preisstabilität der vergangenen Jahre verwiesen. Der Eintritt in die Esslinger Bäder sei zuletzt mit Beschluss des Aufsichtsrates vom 15. November 2016 angepasst worden. Die Beckenmieten für Vereine und die Schulpauschale seien 2014 festgezurrt worden.
Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung mit fünf Gegenstimmen von der Linken und FÜR Esslingen zu. Rust zerstreute in der Sitzung alle Illusionen über eine finanzielle Gesundung der städtischen Finanzen durch die höheren Eintrittspreise: „Die Bäder bleiben Zuschussbetriebe.“ Auch nach der Anhebung der Tarife werde nur ein Kostendeckungsgrad von 42 Prozent erreicht. Die Stadt müsse also immer noch 58 Prozent der Ausgaben tragen: „Daran wird deutlich, dass die Bäder weiterhin einen hohen Stellenwert für uns haben.“
Rusts Statement führte zu Diskussionen im Gremium. Martin Auerbach (Die Linke) positionierte sich gegen die Tarifanhebung: „Wir werden der Preiserhöhung nicht zustimmen. Bei explodierenden Energiepreisen und der hohen Inflation wollen wir die Kosten nicht an Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Geldbeutel weiterreichen.“ Rena Farquhar (FDP) stellte den Zeitpunkt der Maßnahme in Frage. Coronabedingt seien die Leistungen in den Bädern reduziert worden. Karin Pflüger (CDU) schlug vor, den Eintritt für die Sauna im Merkel’schen Bad zu reduzieren. Coronabedingt könne nur ein Drittel der Einrichtung genutzt werden.
Doch Rust winkte ab: Man habe sehr viel über die Zeitmodelle diskutiert. Ziel sei es gewesen, möglichst vielen Menschen einen Bäderbesuch zu ermöglichen. Und natürlich wolle man wieder zu den normalen Öffnungszeiten zurückkehren. Es seien zusätzliche Angebote ins Programm aufgenommen worden. Er rate dazu, nicht zu sehr die Einzeleintritte im Blick zu haben, sondern lieber die besonders günstigen Saisonangebote: „In Coronazeiten die Preise zu senken, halte ich für schwierig. Schließlich steigt das Defizit, wenn weniger Besucher kommen.“ Vor allem im Wellnessbereich seien die Kosten sehr hoch.

meb/sw / Foto: Roberto Bulgrin


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Auch Notärzte und Sanitäter arbeiten am Anschlag

Die Pandemie bringt nicht nur Kliniken an ihre Grenzen – Auch Rettungsdienste im Kreis stöhnen über Mehrbelastung

Die Rettungsdienste sind sich einig: Das System werde eine dauerhafte Belastung wie in diesen Tagen und Wochen nicht verkraften. „Extrem angespannt“ sei die Situation, sagte die Sprecherin der Johanniter im Regionalverband Ostwürttemberg, Mareen Kupka, Ende des vergangenen Jahres. „Jeder Transport eines infizierten Patienten erfordert Sorgfalt, ist aufwendig und anstrengend“, sagt sie. Die Einschätzung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ist ähnlich. „Die körperliche Belastung hat sich verdoppelt“, sagt Michael Wucherer, Rettungsdienstleiter des DRK Esslingen-Nürtingen.
Die Rettungsdienstmitarbeiter arbeiten in einem Zwölf-Stunden-Schichtsystem. Eigentlich gibt es bei diesem Schichtsystem stets auch Bereitschaftszeiten, die einer kurzen Erholung zwischen den Einsätzen dienen sollen. Die Bereitschaftszeiten fallen aber derzeit weitgehend weg. Die Rettungsdienstmitarbeiter arbeiten durch, an manchen Tagen ohne Pause, so Wucherer. Hinzu kommt, dass die Arbeit wegen des Virus oft in Schutzanzügen gemacht wird.
„Wir haben die Grenze der Belastbarkeit unserer Mitarbeiter eigentlich überschritten“, sagt der Rettungsdienstleiter. Überstunden werden aufgebaut, die nicht zeitnah abgebaut werden können, und Urlaubsanträge können beim DRK teils nicht genehmigt werden. Bei den Johannitern ist es ähnlich. Von einer strikten Urlaubssperre sieht man aber ab – wohlwissend, dass die Mitarbeiter die Urlaubstage dringen zu Erholung benötigen.
Die Hygienemaßnahmen nach einem Einsatz mit einem Coronapatienten sind umfangreich. So müssen die Fahrzeuge in Schutzanzügen desinfiziert werden. Anschließend werden die Schutzanzüge entsorgt. Wer ohne Schutzanzug Kontakt zu einem Coronapatienten hatte, muss sich komplett umziehen und duschen. Die möglicherweise mit Viren belastete Kleidung wird in einem speziellen Kunststoffsack verschlossen. Die Kleidung kommt samt Sack in die Waschmaschine, wo dieser sich auflöst. Das Prozedere kostet Zeit und zehrt an den Nerven der Rettungsdienstmitarbeiter.
„Irgendwann müssen wir wieder in ruhigeres Fahrwasser kommen“, sagt Wucherer. Wann das sein wird, kann er aber nicht sagen. Die vorgeschriebenen Hilfsfristen könnten trotz der Belastung weiterhin eingehalten werden, betont er. Für die Mitarbeiter bedeute es allerdings erhöhten Stress, wenn sie beispielsweise während der Patientenübergabe in einem Krankenhaus direkt in den nächsten Einsatz gerufen werden. Dass die Einsatzzeiten und die Notversorgung auch unter den Pandemiebedingungen aufrecht erhalten werden, versprechen auch die Johanniter. „Jeder Einsatz wird mit der gewohnten gleichbleibenden Qualität abgearbeitet“, sagt Kupka.
Coronabedingte Ausfälle unter den Rettungskräften gebe es dank einer hohen Impfquote und den beschriebenen Schutzmaßnahmen bei der Arbeit nicht allzu häufig. „Der Rettungsdienst ist mit einer sehr hohen, im Vergleich zu anderen Diensten herausragenden Impfquote vergleichsweise gut auf die Virusvariante vorbereitet“, so die Johanniter-Sprecherin Kupka.

bra / Foto: Philipp Braitinger


Die „Eiserne Hand“ ist zurück

Stifter ermöglichen gut zwei Jahre nach dem Diebstahl des Kleindenkmals eine Replik an der Römerstraße

Esslingen ist um ein wichtiges kulturelles Gut reicher: Die „Eiserne Hand“ ist zurück. Kurz vor Weihnachten weihten der Baubürgermeister Hans-Georg Sigel, die Stifter der neuen Hand sowie Vertreter mehrerer Behörden das Kleindenkmal an der Esslinger Römerstraße ein. „Es freut uns, dass die Hand wieder zurück an ihrem Platz ist“, sagte Sigel. Denn das historische Kleinod hat eine lange Leidensgeschichte hinter sich. Zweimal schon fiel das Kleindenkmal in die Hände von Dieben. Das erste Mal griffen diese Ende 2007 zu. Vier Jahre später wurde ein neues Modell aufgestellt. Ein Sockel aus Sandstein sollte einen erneuten Diebstahl verhindern, doch im Oktober 2018 wurde die Hand erneut Beute von Räubern. Die Suchaktionen und Appelle der Stadt blieben erfolglos, die Hand blieb verschwunden. Seitdem habe die Stadt immer wieder Nachfragen zu dem Thema bekommen, berichtet Sigel.
Warum das Kleindenkmal bei den Langfingern so beliebt ist, kann sich der Baubürgermeister nicht erklären. Finanziell lohne sich der Diebstahl jedenfalls nicht. Der Wert der Hand liege praktisch bei null, so Sigel. Dass die „Eiserne Hand“ nun wieder an Ort und Stelle ist, ist dem Einsatz der Esslinger Jagdpächter Rainer Moser, Hubertus Kern und Curt Michael Stoll zu verdanken. Sie haben die 2200 Euro für die Reproduktion der Hand gestemmt. Die Stadt hat die Kosten der Aufstellung übernommen. Es sei ihnen ein wichtiges Thema gewesen, Kultur zu erhalten, so die Pächter. Sie bedankten sich bei der Stadt für die gute Zusammenarbeit. Die neue Hand sieht ihrem Vorgänger zum Verwechseln ähnlich. Auch diesmal hat die Kunstgießerei Strassacker in Süßen, die bereits das Modell aus dem Jahr 2008 hergestellt hatte, den Fertigungsauftrag übernommen. Die Aufstellung erfolgte durch den Esslinger Steinmetzbetrieb Claus Birkle. Baubürgermeister Sigel ist optimistisch, dass die Hand dank der soliden Arbeit künftig dauerhaft an Ort und Stelle verbleibt. Nun können sich Bürger und Bürgerinnen, Wanderer und Spaziergänger wieder an dem historischen Kleinod erfreuen.
Im Jahr 1651 wurde die „Eiserne Hand“ erstmals urkundlich erwähnt. Sie diente dazu, die Grenze der Rechtssphäre der Reichsstadt Esslingen zu markieren. 1715 war sie nicht mehr vorhanden und die Stadt stellte eine neue auf. Nach dem Ersten Weltkrieg befand sich das Kleindenkmal in einem schlechten Zustand, sodass der Gemeinderat Paul-Hermann Ulrich eine neue stiftete. Diese wurde dann 2007 gestohlen. Die Stadt Esslingen, der Schwäbische Albverein Esslingen, der Motorsportclub „Eiserne Hand“ Aichwald sowie Arno Ulrich, ein Enkel von Paul-Hermann Ulrich, ermöglichten den Bau einer neuen Hand, die 2018 erneut Beute von Dieben wurde.

ap / Foto: Roberto Bulgrin


Ortsgeschichte in der Scheune

Mitglieder des Deizisauer Heimatvereins bauen ein Heimatmuseum auf – Suche nach alten Alltagsgegenständen

Die Geschichte der Gemeinde Deizisau und die Geschichten der alteingesessenen Familien für die Nachwelt zu dokumentieren und zu konservieren – das ist das Ziel, das der örtliche Heimatverein mit seinem geplanten Heimatmuseum verfolgt. Das soll in der Scheune des ehemaligen Bauernhauses der 93 Jahre alten Deizisauerin Martha Clauß entstehen, das die frühere Vorsitzende der Landfrauen vergangenes Jahr der Gemeinde Deizisau verkauft hat – verbunden mit der Auflage, dort ein kleines Museum einzurichten. Inzwischen lebt Martha Clauß im benachbarten Quartiershaus Palmscher Garten und kann über die Straße hinweg zuschauen, wie fleißige Mitglieder und Helfer des Heimatvereins die Scheune nach und nach umgestalten.
Als feststand, dass die Scheune für das Projekt tatsächlich zur Verfügung steht, wurde der Verein um seinen Vorsitzenden Franz Bingel gegründet. „Zum Glück sind auch sehr viel junge Leute dabei“, sagt Bingel im Hinblick auf die viele Arbeit, die die Umgestaltung der Scheune macht. Wie das Wohnhaus auch, stammt sie aus dem Jahr 1891 und wurde über die Jahrzehnte hinweg immer wieder erweitert. Im Erdgeschoss befinden sich ein Kuh- und ein Schweinestall, darüber auf mehrere Ebenen verteilt die eigentliche Scheune.
Begonnen hat die Umgestaltung im vergangenen August. Zuerst galt es, den noch vorhandenen Mist und alles Stroh aus dem Gebäude zu schaffen. Danach mussten Spinnweben entfernt und die Scheune so gut es ging gesäubert werden. „Das alles war wirklich brutal“, erinnert sich Bingel an den vielen Staub und den Dreck. Da der Verein nicht in die alte Bausubstanz des Gebäudes eingreifen möchte, sollen die einzelnen Ebenen der Scheune so gut es geht erhalten werden. Lediglich die sogenannte Maibaumebene erhält aus Sicherheitsgründen einen neuen Holzboden.
Fest steht, dass von der Maibaumebene aus – der Name rührt vom Deizisauer Maibaum her, der dort zwischengelagert ist – zwei Stahltreppen auf die nächste Hauptebene hinaufführen sollen. Bingel hofft, dass die beiden Treppen für etwa 2000 Euro zu beschaffen sind. Mit etwa 30 000 Euro deutlich teurer käme eine Stahltreppe zwischen Erdgeschoss und erster Zwischenebene. „Ob wir die wirklich brauchen oder ob wir die alte Holztreppe behalten können, muss das Bauamt entscheiden“, sagt Bingel. Falls doch eine neue Treppe eingebaut werden muss, hat sich der Vorsitzende des Heimatvereins bereits eine Spendenaktion überlegt.
Erste Überlegungen für ein Ausstellungskonzept stehen ebenfalls schon im Raum. Im Eingangsbereich der Scheune soll eine kleine Ausstellung an das Leben der Familie Clauß erinnern und über die Geschichte des alten Bauernhauses mit der Scheune informieren. Laut Bingel sollen auf den einzelnen Ebenen größere Ausstellungsstücke wie landwirtschaftliche Gerätschaften oder Landmaschinen dauerhaft ihren Platz finden. Dazwischen könnte es kleinere Exponate zu wechselnden Themen geben. Als Beispiele nennt Bingel die Themen schwäbische Sprache, schwäbisches Essen, Deizisauer Vereine, die lokale Geschichte der beiden Weltkriege und der Deizisauer Auswanderer oder die der Flüchtlinge nach 1945.
Um alles anschaulich zu dokumentieren, hat der Heimatverein in den vergangenen Monaten immer wieder die Deizisauer dazu aufgerufen, alte Sachen nicht einfach zu entsorgen, sondern sich vorher zu melden. „Wir schauen dann, was wir davon gebrauchen können“, sagt Bingel. Wichtig sei dabei, dass sich hinter jedem Gegenstand auch eine Geschichte verberge. Alles, was verloren gehe, sei unwiederbringlich weg. Inzwischen haben neben landwirtschaftlichen Werkzeugen schon viele mögliche Exponate aus dem Alltag der Deizisauer den Weg in das zukünftige Heimatmuseum gefunden. Besonders stolz ist Bingel auf ein altes Luftbild, das Deizisau im Jahre 1931 zeigt, als der Ort gerade mal 1700 Einwohner zählte.

kai / Foto: Andreas Kaier