Tag: 8. Februar 2023

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Foto: dpa

Nürtingen und vier Gemeinden gehen auf dem Rechtsweg gegen die neue Flugroute am Stuttgarter Airport vor

Fünf Kommunen aus dem Landkreis Esslingen haben eine Klage beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die neue Route für Abflüge vom Stuttgarter Flughafen in Richtung Süden auf den Weg gebracht. Die neue Strecke soll vom 23. Februar an ein- bis zweimal pro Stunde geflogen werden. Den Klägern Nürtingen, Wolfschlugen und Aichtal schließen sich nun auch die Gemeinden Denkendorf und Neuhausen an. „Diese breite Basis ist ein positives Zeichen“, sagt Nürtingens Oberbürgermeister Johannes Fridrich. Die Hölderlinstadt wird eine sogenannte Musterklage für die anderen Kommunen mit führen.
Nach dem monatelangen politischen Streit sollen nun also die Mannheimer Richter das letzte Wort haben – sofern die sogenannte Feststellungsklage zugelassen wird. Der Rechtsanwalt Stephan Spilok von der Stuttgarter Kanzlei Kasper Knacke bereitet die Klage vor. Die neue Route, für die die Fluglärmkommission im Juli 2022 mit denkbar knapper Mehrheit votiert hatte, bleibt umstritten. Initiativen haben 15 000 Unterschriften gegen die Pläne gesammelt. Dass „mitten im laufenden Verfahren“ die schwer betroffenen Neckartal-Gemeinden Altbach und Deizisau in die Fluglärmkommission berufen wurden, löste Ärger aus. Sie hatten sich seit Jahren um die Aufnahme bemüht. Zunächst war die Rede davon, dass durch die neue Route bis zu 90 000 Menschen entlastet würden. Ein unabhängiges Gutachten ergab, dass es sich um „Verschiebungen im Promillebereich“ handele, wie es Ostfilderns Oberbürgermeister Christof Bolay, der Vorsitzende der Fluglärmkommission, ausdrückte.

Alle Kommunen im Blick
Bolay sagte nun, ihm sei wichtig, „dass jeder das Recht hat, gegen Entscheidungen zu klagen“. Er wolle weiter für eine gute und konstruktive Arbeitsatmosphäre in der Kommission sorgen. Als Vorsitzender des Gremiums habe er die Lärmsituation in allen Kreiskommunen im Blick. „Die neue Strecke ist eine Chance, Menschen zu entlasten.“ Was die Klage betrifft, will Bolay das Verfahren abwarten. Da die Fluglärmkommission nur eine beratende Funktion habe, sieht er sich künftig außen vor. Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung lege die Flugrouten final fest. Geklagt werden müsse daher gegen die Bundesrepublik.
Zwei rechtliche Angriffspunkte sieht der Nürtinger Rathauschef Fridrich, selbst promovierter Jurist und früherer Richter am Stuttgarter Landgericht, für die Feststellungsklage. „Wir in Nürtingen hatten im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen Stuttgart nie die Möglichkeit, uns zu äußern, da die Pläne nie ausgelegt waren.“ Von der neuen Route sind die Stadtteile Hardt und Oberensingen stark betroffen. Ein weiterer Angriffspunkt ist für Fridrich die Sicherheit. Zwar steht für ihn außer Frage, dass die neue Route sicher ist. Dennoch habe man von Vorschriften der International Civil Aviation Organization (ICAO) abweichen müssen, um sie realisieren zu können: „Darf man eine Flugroute ändern, die definitiv nicht sicherer ist als die alte?“ Der Jurist fragt sich, ob eine Route nicht ausschließlich aus Sicherheitsgründen geändert werden dürfe. Die betroffenen Kommunen mutmaßen, es könnten wirtschaftliche Gründe hinter der Änderung stehen.

Interessen der Menschen vertreten
Die Feststellungsklage sei jetzt „die einzige Möglichkeit“, noch gegen die Rechtsverordnung anzugehen, die seit Mitte Dezember in Kraft ist, so Fridrich. Der Ausgang sei offen, und es gebe hohe Hürden. Aber er sieht es als die Pflicht der Kommunalpolitiker an, „die Interessen der Menschen zu vertreten“. Dass die Flugroutendebatte und die knappe Entscheidung in der Kommission „die kommunale Familie derart gespalten haben“, empfindet Fridrich als bitter. Ihm ist es wichtig, weiter öffentlich zu diskutieren. Fridrich geht davon aus, dass der Streit über Jahre nicht zur Ruhe kommt.
Der Jurist legt Wert darauf, dass die Kommunen den Probebetrieb auf der neuen Route mit Messungen begleiten. Die Fluglärmkommission hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der auch Wolfschlugens Bürgermeister Matthias Ruckh angehört. Die Gemeinde ist nicht Mitglied der Kommission. „Es ist wichtig, die Messwerte vor und nach der Änderung zu dokumentieren und die Erfahrungen der betroffenen Bürger in den Blick zu nehmen“, sagt Ruckh. Nach einem Jahr soll der Probebetrieb ausgewertet werden – dann wird erneut entschieden. Ruckh hatte dafür votiert, dass in den neu betroffenen Nürtinger Stadtteilen Messstationen aufgestellt werden. Eine Anlage im Oberensinger Gäns­ackerweg wurde jedoch abgelehnt.

Kommunen teilen sich Anwaltskosten
Welche Kosten kommen durch den Rechtsstreit auf die Kommunen zu? „Der größte Teil entfällt auf die Anwaltskosten“, sagt Fridrich. Insgesamt geht er von Kosten um die 40 000 Euro aus, die aus den öffentlichen Haushalten finanziert würden. Diese Kosten teilen sich die Kommunen. Die Klage einzureichen koste pro Kommune 2500 Euro. Zwar sind Neckartailfingen und Walddorfhäslach nicht direkt von den Änderungen betroffen, aber sie beteiligen sich an den Kosten. „Uns ist es wichtig, ein Zeichen zu setzen“, sagt Neckartailfingens Bürgermeister Wolfgang Gogel. Er kritisiert das Verfahren der Flugroutenänderung scharf.
Verständnis für die Belastung in den Neckartal-Kommunen hat Fridrich durchaus. Aber: „Durch die Routenänderung werden sie nicht wirklich entlastet, denn die meisten Flüge werden weiter über die alte Strecke geführt.“ Um den Lärm zu mindern, wünscht er sich größere Maschinen und weniger Flüge.

eli / Foto: Horst Rudel

Mit Lucas Dreher und Tim Schlegel hat das Jugend- und Kulturzentrum Zinsholz in Ruit ein neues Leitungsduo

Nach der Feier ist vor dem Umbau. Lautsprecher müssen zurück an ihren Platz geschoben werden, Bühnenlichter liegen herum, Kabel werden aufgewickelt. Im Jugend- und Kulturzentrum Zinsholz heißt es an diesem Montag, Spuren zu beseitigen. Im verwinkelten Gebäude mit den vielen Treppen und dem Balkon über der Bar geht eine neue Woche los. Mittendrin: Lucas Dreher und Tim Schlegel. Sie bilden im Jugendhaus am Rand von Ruit seit nicht allzu langer Zeit das neue Leitungsduo. Der Sozialarbeiter Lucas Dreher (25) ist bereits seit November 2021 im „Zins“, wie die meisten in der Stadt sagen. Tim Schlegel (27) ist im Juli 2022 dazugestoßen. Er hatte zuvor als Kita-Erzieher gearbeitet, nun studiert er nebenbei noch Gesundheits- und Sozialmanagement.
Das Zentrum Zinsholz ist das größte Jugendhaus in Ostfildern und richtet sich hauptsächlich an die Zielgruppe 16 plus. Die Trägerschaft liegt in den Händen des Kreisjugendrings. „Das Haus gibt es seit 40 Jahren“, sagt Lucas Dreher. Das Besondere: Die beiden Leiter kennen sich seit ihrer Jugend, und im „Zins“ waren sie früher selbst oft. Beide sind in der Stadt aufgewachsen. Spätestens beim Skateboardfahren waren aus den Teenagern damals Kumpel geworden. „Das ist ein Vorteil, dass wir uns gut kennen. Das ist kein Nine-to-five-Job hier“, sagt Tim Schlegel.
Die Rollen sind verteilt. Der eine ist vor allem in Sachen Events und Technik fit, der andere eher im Buchhalterischen. „Es ist ein städtisches Gebäude. Es ist brutal viel Verwaltungsaufwand“, sagt Tim Schlegel. Vieles hat das Duo in den vergangenen Monaten bereits umgemodelt. Dem bekannten Logo wurde ein neuer Anstrich verpasst. Der nun etwas zurückhaltendere Schriftzug findet sich auf einer nagelneuen T-Shirt-Kollektion. Die Terrasse wurde saniert, auch die Bar, „das Herzstück“ des Jugendhauses, wie Lucas Dreher sagt, wurde umgebaut. „Es war dringend notwendig“, sagt Tim Schlegel.
Auch inhaltlich hat sich einiges getan, seitdem das neue Führungsteam am Drücker ist. Zentrale Idee: weniger Fremdveranstaltung, mehr eigene. „Wir kriegen drei bis vier Anfragen pro Tag“, sagt Tim Schlegel. Viele Menschen wollen ihre Hochzeitsparty oder ihren Geburtstag im Zentrum Zinsholz feiern. Das jedoch haben er und sein Mitstreiter auf ein Minimum zurückgefahren. Stattdessen sollen im Saal mit Bühne – er fasst immerhin 250 bis 300 Gäste – mehr Konzerte aller Musikrichtungen, mehr Partys oder auch politische Veranstaltungen steigen.
Auch die offenen Treffs am Mittwoch und Donnerstag sind im Jugendhaus wiederbelebt worden. „Es ist wichtig, dass wir im Wandel bleiben“, sagt Lucas Dreher. „Ort für neue Begegnungen“, fügt Tim Schlegel hinzu. Für die beiden steht fest: Sie wollen wieder mehr Leben in der Bude. Ihre Vorgängerin habe als Alleinkämpferin für vieles schlichtweg nicht die personellen Kapazitäten gehabt, außerdem habe sie in ihrer Arbeit einen etwas anderen inhaltlichen Schwerpunkt gesetzt. Während der Pandemie sei das Haus zudem bei vielen jungen Leuten in Vergessenheit geraten. Und überhaupt: Einfach die Tür aufsperren und hoffen, dass die Jugendlichen von selbst kommen, das funktioniere heute nicht mehr. „Man muss irgendwie auf sich aufmerksam machen“, sagt Lucas Dreher. Die Social-Media-Kanäle wurden dafür reaktiviert. „Dieses Jahr geht’s richtig los“, sagt Lucas Dreher, alle zwei Wochen sei eine andere Veranstaltung geplant.
Die Homepage www.zinsholz. de wird überarbeitet. Als nächstes will sich das Team den Konzertsaal vorknöpfen. Die Pressspanwände sollen gestrichen werden, auch die Bühnentechnik gehört aus Sicht der Leiter erneuert. Das Potenzial für mehr ist da. Im Großraum Stuttgart mangelt es an Auftrittsmöglichkeiten für Musiker. An vielen der Prozesse im „Zins“ sind die jungen Leute, die im Haus ein- und ausgehen, direkt beteiligt. Lucas Dreher betont: „Wir sind viel im Austausch mit den örtlichen Jugendlichen.“

car / Foto: Caroline Holowiecki

Noch im September hatte es Hoffnung für die Wurstfabrik in Aichschieß gegeben – Alle Mitarbeiter verlieren ihren Job

Lange Zeit ging es bei der Aichwalder Firma Rehm sprichwörtlich um die Wurst. Im September vergangenen Jahres gab sich das Familienunternehmen noch optimistisch, nach dem Abbau von 35 Stellen wirtschaftlich wieder Boden unter den Füßen zu gewinnen – doch nun werden die Tore für immer geschlossen. Auch die 52 verbliebenen Mitarbeitenden verlieren ihren Job.
Nur eine Handvoll Beschäftigte verlassen zum Schichtende am Mittwochnachmittag vergangener Woche den Betrieb. „Die Schließung war abzusehen, seitdem die Maultaschenproduktion im Herbst stillgelegt wurde“, meint Enes Tosic. Der 52-Jährige vermutet, dass der Betrieb die geplanten Preiserhöhungen nicht bei allen Kunden durchsetzen konnte. „Die Stimmung ist gedämpft“, sagt Mladen Kosalec, der seit 21 Jahren bei Rehm arbeitet. Er schimpft über die schlechte Kommunikation: „Uns hat man im Vorfeld gar nichts gesagt, da gibt es keine Transparenz.“ Nachdem die Schließung vergangenen Mittwoch bekannt geworden sei, hätten sich die meisten Kollegen krankgemeldet, berichtet der Metzger. „Ich habe hier viel gelernt. Schade, dass es nicht weitergeht“, sagt Izzedin Chihab. Der 59-Jährige hofft, mit diesem Wissen eine Stelle über das Jobcenter zu finden. Ohne Arbeit sei es für ihn kaum möglich, in Deutschland zu bleiben, vermutet der Syrer, der 2015 hierher geflüchtet war.
Die Stimmung unter den Mitarbeitenden ist gedrückt, während auf den Internetseiten von Rehm ein letztes Stück heile Welt herrscht. Mit dem Spruch „Fast Food auf Schwäbisch“ preist die Firma ihre Dosenwurst an. Neben der Abbildung eines Ofen-Leberkäs’ steht: „Kriegt wirklich jeder gebacken.“ Für Rehm selbst gilt das nicht mehr. Ein Button verkündet auf der Homepage: „Unser Werksverkauf ist seit dem 19. 12. 2020 geschlossen.“
Nun wird auch die restliche Firma dichtgemacht: Voraussichtlich im Laufe dieser Woche wird laut Geschäftsführer Frank Roth der Betrieb eingestellt. Zu den Gründen für die Schieflage bei Rehm befragt, verweist Roth auf die wirtschaftliche Gesamtsituation mit massiv steigenden Kosten. Die Ausgaben für Rohstoffe und Energie hätten von dem Familienbetrieb nicht mehr getragen werden können. Dass der Name Rehm bei Verbrauchern für Qualität und eine regionale Herstellung stehe, habe den wirtschaftlichen Niedergang nicht aufhalten können: Mit Blick auf die gestiegenen Ausgaben hätten Preise für Rehm-Produkte verlangt werden müssen, deren Höhe gegenüber den Kundinnen und Kunden nicht mehr darstellbar gewesen sei.
Einen genauen Zeitplan für die Abwicklung der Geschäfte gibt es laut Frank Roth noch nicht. In den nächsten Tagen und Wochen würden anfallende Restarbeiten erledigt. Dafür würden die im Unternehmen verbliebenen 52 Mitarbeitenden zur Verfügung stehen. Wie lange diese Tätigkeiten in Anspruch nehmen, könne er aber nicht sagen. Danach würden die Beschäftigten wohl freigestellt.
Vorwürfen und Gerüchten, die Belegschaft sei nicht über die geplante Schließung informiert worden, tritt der Geschäftsführer energisch entgegen. Das stimme so nicht. Im Rahmen einer Betriebsversammlung sei die Lage dargelegt worden. Ein solcher Schritt könne auch gar nicht vor der Belegschaft verheimlicht werden, sagt Frank Roth. Zur Zukunft des Betriebsgeländes an der Waldstraße in Aichschieß und über einen möglichen Verkauf des Areals machte Frank Roth keine Angaben. Diese Frage müsse noch geklärt werden.
Im September vergangenen Jahres hatte es einen Hoffnungsschimmer für Rehm gegeben. Durch die Entlassung eines Drittels der zuvor etwa 100-köpfigen Belegschaft und der Einstellung der Maultaschenproduktion hatte das Aichwalder Unternehmen auf einen Neustart gehofft. Rehm wollte sich fortan auf die Produktion von Fleischkäse und Dosenwurst konzentrieren. Die nicht entlassenen Mitarbeiter müssten sich keine Sorgen um ihre Jobs machen, hatte das Unternehmen im September gegenüber der Eßlinger Zeitung gesagt. Diese Ankündigung hat sich nun als Irrtum erwiesen.

com/sw / Foto: Roberto Bulgrin

Die Stadt Esslingen will einen Teil des Geländes des TV Hegensberg weiterhin bebauen – Verein fühlt sich übergangen

Weil Wohnraum in Esslingen knapp ist, sucht die Stadt händeringend nach Möglichkeiten, Wohnungen zu bauen. 2015 rückte das Sportgelände des TV Hegensberg, das der Stadt gehört, in den Fokus. Auf einem Teil des Areals sollen 17 Wohnungen entstehen. Grundsätzlich zeigte sich der Verein damals – auch unter dem Eindruck der dramatischen Flüchtlingskrise – offen, einen gemeinsamen Weg zu suchen. Doch je intensiver sich der Vorstand mit den Plänen beschäftigte, desto mehr wuchsen die Zweifel – zumal der Verein einen stetig wachsenden Bedarf an Bewegungsmöglichkeiten verzeichnet. Dennoch hat der Gemeinderat im Februar 2020 einen Bebauungsplan für das Areal Wilhelm-Nagel- und Breitingerstraße abgesegnet. Doch der wurde 2021 vom Verwaltungsgerichtshof in einem Normenkontrollverfahren gekippt. Nun hat der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) des Gemeinderats grünes Licht gegeben, das Verfahren neu aufzurollen – wohl wissend, dass der TV Hegensberg zuvor moniert hat, die Zweifel seien nicht ausgeräumt worden und der erhoffte Dialog mit der Stadt sei ausgeblieben.
Kurz nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) gegen den Bebauungsplan hatte der Esslinger Baubürgermeister Hans-Georg Sigel bereits erklärt, er finde es weiter notwendig, „auf der nicht für den Vereinssport erforderlichen Teilfläche Wohnungen zu bauen“. In ihrer Urteilsbegründung hätten die Richter nicht die geplante Wohnbebauung generell in Frage gestellt. Deshalb werde man umgehend ein neues Bebauungsplanverfahren einleiten. Diesen Schritt ist die Stadt nun gegangen. Sigel erklärte nun im ATU, einzelne Festsetzungen im Plan, die die Richter moniert hatten, seien korrigiert worden, auch ein überarbeitetes Schallgutachten hatte die Stadt in Auftrag gegeben. Ansonsten seien sowohl die Fläche als auch das städtebauliche Konzept gleich geblieben. Auch an der Absicht der Stadt, Wohnraum für Menschen zu schaffen, die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht oder nur erschwert aus eigener Kraft versorgen können, habe sich nichts geändert. Die Nutzung der Fläche als Vereinssportanlage mit Vereinsheim und -gaststätte soll planungsrechtlich gesichert werden. Die Stadt habe im Sommer mit dem Verein gesprochen – klar sei gewesen, dass dort Wohnbebauung kommen soll. Man sei nach wie vor offen für Gespräche, das Bebauungsplanverfahren müsse nun aber beginnen.
In einem Schreiben an die Ratsfraktionen hatte Hermann Beck, der Vorsitzende des TV Hegensberg, im Vorfeld der ATU-Sitzung betont, dass ihm an einer einvernehmlichen Lösung gelegen sei. Der Bau von Wohnungen sei wichtig, gute Rahmenbedingungen für Sport vor Ort jedoch ebenso. Und da sieht der Verein mit seinen rund 1500 Mitgliedern eine Interessenkollision, die sich weiter verschärfen könnte, wenn sich künftige Anwohner durch den Sport- und Freizeitbetrieb gestört fühlen könnten. Deshalb hatte Beck darum gebeten, bis zur Klärung der strittigen Grundsatzfragen die Entscheidung über den Start des Bebauungsplanverfahrens zu vertagen.
Doch im ATU konnte sich der TVH mit seinem Appell nicht durchsetzen. Andreas Fritz (Grüne) signalisierte Verständnis für den Verein, befand jedoch: „Wir sollten weiterkommen.“ Heidi Bär (SPD) ist es „ein Anliegen, den Bau von 17 Wohnungen auf den Weg zu bringen“. Wichtig sei aber auch ein gutes Miteinander mit dem TV Hegensberg. Eberhard Scharpf (Freie Wähler) sagt, der TVH könne im weiteren Verfahren seine Bedenken formulieren. Das sieht Ulrich Fehrlen (FDP) nicht anders. Karin Pflüger (CDU) sah ebenfalls die Chance, Unstimmigkeiten in den nächsten Verfahrensschritten zu klären. Johanna Renz (Linke) betonte die Bedeutung von zusätzlichem Wohnraum, sah aber auch die unterschiedlichen Interessen künftiger Anwohner und des Sports, die sich nicht unbedingt vereinbaren ließen.

adi / Foto: Roberto Bulgrin