Tag: 3. Mai 2023

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Foto: dpa

Die Esslinger Stadtfinanzen haben sich weit positiver entwickelt als vorhergesagt – Gemeinderat sieht Erklärungsbedarf

Kaum ein Jahr ist vergangen, seit der Oberbürgermeister Matthias Klopfer in einer Brandrede im Esslinger Gemeinderat ein düsteres Bild der städtischen Finanzen gezeichnet hatte. Und noch im vergangenen Oktober hatte Finanzbürgermeister Ingo Rust den Gemeinderat zu massiven Sparbemühungen aufgefordert: „Wir haben noch keinen Plan, wie wir angesichts dieser Umstände einen genehmigungsfähigen Haushalt bekommen können.“ Ein halbes Jahr später haben sich die düsteren Wolken verzogen: Bereits der Jahresabschluss 2021 zeigte ein weit besseres Ergebnis als angekündigt. Und auch der Nachtragshaushalt für 2023 brachte statt des vorhergesagten Minus sogar ein leichtes Plus. Der positive Trend setzt sich nun im vorläufigen Ergebnis 2022 fort. Im Verwaltungsausschuss wurde die positive Entwicklung begrüßt. Den Ratsmitgliedern war aber sofort klar, dass die Diskrepanz zwischen düsteren Prognosen und deutlich positiveren Ergebnissen Erklärungsbedarf birgt.
Eigentlich hatte Finanzdezernent Rust im Etat 2022 ein Minus von 4,3 Millionen Euro vorhergesagt – tatsächlich zeigt sich nun im Rechnungsergebnis ein Plus von 26,5 Millionen Euro. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis, das nahe an die Rekordergebnisse der Jahre 2017 und 2018 herankommt“, freut sich Rust. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen wurden deutlich nach oben korrigiert, geplante Ausgaben blieben – auch coronabedingt – aus. So konnte die Stadt ihre Kreditaufnahme reduzieren und nicht genutzte Haushaltsmittel in zweistelliger Millionenhöhe ins folgende Jahr übertragen.
So ist es zu verschmerzen, dass die Ausschüttung aus Fondsanlagen um eine Million Euro niedriger ausfällt. Auch der jüngste Tarifabschluss belastet die Stadt: Für 2023 rechnet Rust mit höheren Personalkosten von drei Millionen Euro, von 2024 an mit mehr als fünf Millionen Euro. Dennoch resümiert er: „In Summe sehen Sie einen zufriedenen Finanzbürgermeister und eine zufriedene Stadtkämmerin.“ Die finanzielle Entwicklung ist so positiv, dass die Stadt die bisher gültige Haushaltssperre demnächst aufheben kann. Auch von der Gefahr, das Regierungspräsidium könne auf einer dauernden Haushaltssperre bestehen, ist keine Rede mehr. Mit dem nächsten Sparpaket kann sich die Stadt ebenfalls mehr Zeit lassen.
Die positive Entwicklung der städtischen Finanzen wurde im Verwaltungsausschuss gern zur Kenntnis genommen. Allerdings ist den Ratsmitgliedern bewusst, dass die Diskrepanz erklärungsbedürftig ist. „Das ist eine so extreme Differenz, dass ich mich frage, wie ernst ich es nehmen muss, wenn bei der nächsten Haushaltsplanung ein Minus droht“, befand Carmen Tittel (Grüne). Bei solch einem Plus im Haushalt hätte die Grünen-Fraktion der Abschaffung des Stadttickets nicht zugestimmt.
Nicolas Fink (SPD) betonte: „Wenn wir im Arbeitskreis Aufgabenkritik wochenlang um fünf Millionen Euro ringen und sagen, dass wir alles machen müssen, damit der Haushalt genehmigungsfähig ist, und wir dann Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuern haben – das kriegt doch kein Bürger zusammen.“ Annette Silberhorn-Hemminger (Freie Wähler) sieht das ähnlich: „Die Dramatik, mit der wir die Haushaltskonsolidierung betrieben haben, findet man in den Zahlen nicht wieder.“ Konservativ zu planen sei gut, „aber nicht zu konservativ“.
Rena Farquhar (FDP) möchte weiter Kurs halten: „Insgesamt sind die Zahlen natürlich sehr positiv, aber die Frage ist, wie wir nach außen kommunizieren, dass wir uns trotzdem immer noch in einer fragilen Situation befinden.“ Tim Hauser (CDU) findet: „Für uns gilt, dass wir weiterhin an der Ausgabenpolitik arbeiten müssen, nicht an der Einnahmepolitik.“ Dagegen sagt Martin Auerbach (Linke): „Es wäre im Nachhinein möglich gewesen, das Stadtticket zu behalten.“ Man müsse überlegen, „ein bisschen Tempo rauszunehmen aus der Sparpolitik“.
Finanzbürgermeister Ingo Rust berichtete im Verwaltungsausschuss, die gute Nachricht von höheren Gewerbesteuereinnahmen sei kurz vor Weihnachten überraschend eingetroffen: „Jetzt haben wir Liquidität, aber keine strukturelle Verbesserung, sondern nur etwas mehr Luft für das dritte Sparpaket. Lassen Sie uns kein Drama daraus machen, wenn wir nicht genau im Plan liegen – weder, wenn wir drunter, noch wenn wir drüber liegen.“

meb/adi / Foto. Roberto Bulgrin

Vor 75 Jahren wurde Plochingen zur Stadt erhoben – Nicht alle ins Auge gefassten Großprojekte wurden umgesetzt

Vor 75 Jahren waren in Plochingen weder der Stumpenhof noch die Lettenäcker bebaut, auch die Halbhöhenlage war von Streuobstwiesen geprägt. Doch es wurde eifrig gebaut und die Bevölkerung wuchs durch den Zuzug von Heimatvertriebenen und durch hohe Geburtenzahlen rapide. 8500 Einwohner waren es damals, Prognosen gingen von späteren 20 000 aus. Vor diesem Hintergrund strebte der damalige Bürgermeister August Schöck mit dem Segen des Gemeinderats die Ernennung zur Stadt an. Was für ihn ein Herzensanliegen war, ließ die Bevölkerung in der Nachkriegszeit ziemlich kalt. „Die hat andere Sorgen gehabt“, sagt der Lokalhistoriker Joachim Hahn. Trotzdem waren die Bürgerinnen und Bürger zur Erhebungsfeier im Hotel Henzler am 5. Juni 1948 eingeladen.
Joachim Hahn hat zusammen mit Dagmar Bluthardt, Susanne Martin vom Kulturamt der Stadt und zahlreichen Unterstützern („Fast 100 Leute haben mitgeschafft“) ein Buch verfasst, das die Geschichte seit der Stadterhebung skizziert. Knapp über 400 Seiten hat das Werk und hätte, so das Autorenteam, problemlos doppelt so dick werden können. Denn im vergangenen Dreivierteljahrhundert ist eine Menge passiert. „Das heutige Stadtbild resultiert überwiegend aus dieser Zeit“, sagt Susanne Martin.
Der Stumpenhof war Ende der 1940er-Jahre bereits in Planung, 1953 entstanden die ersten Häuser. Der Neckarhafen wurde 1968 eingeweiht, aus heutiger Sicht etwas überdimensioniert, weil damals noch die Absicht bestand, von Plochingen einen Kanal bis nach Ulm an die Donau zu bauen. Aus dem gigantischen Vorhaben wurde jedoch nichts, worüber man rückblickend eher froh ist. Ähnliches gilt fürs heutige Hundertwasserareal: Auf dieser zentral gelegenen Fläche war Anfang der 70er ein 14-geschossiges Geschäftshochhaus geplant. Das Projekt der Baugesellschaft Bawi wurde Mitte des Jahrzehnts aus wirtschaftlichen Gründen wieder aufgegeben. Auf einem Teil des Grundstücks entstanden die Kreissparkasse und das noch immer bestehende Einkaufszentrum. Die Restfläche hat dann in den 80er-Jahren Bürgermeister Eugen Beck mit einer visionären Idee und Beharrlichkeit zum Hundertwasserhaus weiterentwickelt.
Beck hatte bereits bei der Umgestaltung der Innenstadt Weitblick und Mut bewiesen. Heute schaut man staunend auf die alten Fotos: Es ist kaum mehr vorstellbar, dass sich einst der Autoverkehr durch die jetzige Fußgängerzone wälzte. Unten am Fischbrunnen liefen die Verkehrsströme aus allen Richtungen zusammen, und am heutigen Standort des Alten Rathauses – es wurde aus der Neckarstraße dorthin versetzt – war ebenfalls eine große Verkehrskreuzung. Dabei habe Beck immer das Ziel verfolgt, möglichst viel historische Substanz zu erhalten, sagt Susanne Martin.
„Es war immer wieder spannend zu sehen, was gemacht wurde und was geblieben ist“, sagt Joachim Hahn über die Recherchen. Die vielen Stunden in Archiven haben einige Aha-Erlebnisse beschert, die im Buch mit Fotos derselben Ansichten, einst und heute, dokumentiert sind. Diese spannenden Gegenüberstellungen findet man auch in der „Future History App“ fürs Smartphone: An momentan 23 hinterlegten Punkten in der Stadt kann man damit historische und aktuelle Ansichten vergleichen. Ebenso wandelt eine neue Stadtführung auf den Spuren der vergangenen 75 Jahre. Als „bemerkenswert“ stuft Frank Buß ein, dass er selbst erst der vierte Bürgermeister in diesen 75 Jahren ist.
Die 20 000 erwarteten Einwohner hat die Stadt übrigens niemals auch nur annähernd erreicht. Das war nicht nur in Plochingen so, die Verhütungspille und der wachsende Wohlstand haben alle Bevölkerungsprognosen ausgehebelt. Bei der Kreisreform im Jahr 1973 soll zumindest kurzzeitig der Gedanke aufgekommen sein, dass Esslingen sich als Stadtkreis herauslöst – dann wäre womöglich Plochingen als damals größte Stadt im Altkreis Esslingen Kreisstadt geworden. „Die Überlegung gab’s, aber wie weit sie vertieft wurde, wissen wir nicht“, sagt Joachim Hahn.

aia / Foto: privat

Im Lauf des Mai kann in den Bädern im Landkreis geschwommen und geplanscht werden – Teils höhere Eintrittspreise

Die Schwimmbecken mit frischem Wasser gefüllt, die Technik zur Aufbereitung eingestellt, die Umkleidebereiche geputzt und die Rasenflächen gemäht: Zum Saisonstart am 1. Mai war alles gut vorbereitet im Esslinger Neckarfreibad und im Freibad im Stadtteil Berkheim. Die gute Nachricht für die Gäste der beiden Bäder lautet: Die Eintrittspreise und die Öffnungszeiten sind gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben. Angesichts gestiegener Energie- und Personalkosten ist das in dieser Saison keinesfalls eine Selbstverständlichkeit. Mancherorts in der Region wird an der Preisschraube gedreht. So sieht sich etwa die Stadt Kirchheim gezwungen, einen Teil der höheren Aufwendungen an die Badegäste weiterzugeben: Je nach Ticket machen die Preiserhöhungen zwischen zehn und 20 Prozent aus. Laut dem Stadtwerke-Geschäftsführer Martin Zimmert ist das nötig, um den Kostendeckungsgrad für den Freibadbetrieb, der bei mindestens 20 Prozent liegen soll, einigermaßen halten zu können. Aus dem gleichen Grund erhöht auch die Stadt Weilheim die Preise für die Saisonkarten des Freibades um 15 bis 20 Euro.
Einige Freibäder in der Region Stuttgart gehen mit deutlich reduzierten Betriebszeiten an den Start. So wird die Stadt Schorndorf die Öffnungszeiten im Ziegeleiseebad einschränken und erst am späten Vormittag öffnen. Andere wiederum zögern den Saisonstart hinaus. Ein Grund ist das Wetter. „Bei den derzeitigen Außentemperaturen hat eine Freibadöffnung einfach keinen Sinn“, sagt Kai Steuernagel, der Geschäftsführer des Fellbacher Freibades F3. „Wir müssten täglich über 10 000 Kilowatt Wärmeenergie aufwenden, um erträgliche Wassertemperaturen zu erreichen.“ Aufgrund des Kostendrucks werde es zudem einen variablen Einzeltarif geben: Am Wochenende und in den Ferien ist der Freibadbesuch künftig teurer als unter der Woche.
Unklar ist der Saisonstart auch in Stuttgart – unter anderem, weil noch Saisonpersonal im Aufsichtsbereich fehlt. Zwar würden die Hallenbäder den Sommer über geschlossen und das Schwimmkursangebot eingestellt, dennoch reiche das Stammpersonal bei Weitem nicht aus, um den gesamten Bedarf für die Freibäder zu decken, erklärt der Sprecher des städtischen Eigenbetriebs, Jens Böhm.
Der Fachkräftemangel ist ein Thema, das alle Freibadbetreiber in der Region mit großer Sorge erfüllt. Das gilt auch für die Esslinger Stadtwerke (SWE). Um einen reibungslosen Betrieb zu gewährleisten, seien für das Neckarfreibad und das Freibad in Berkheim insgesamt 16 bis 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erforderlich. „Glücklicherweise konnten wir die noch offenen Stellen weitestgehend besetzen“, sagt die SWE-Sprecherin Charlotte Hänsele.
Sie räumt jedoch ein: Der Freibadbetrieb sei nur möglich, „weil wir die Hallenbadzeiten und ausgewählte Angebote im Merkel’schen Schwimmbad einschränken und zum Teil Personal aus anderen Schwimmbadbereichen in die Freibäder umverlagern können“. Hänsele: „Momentan suchen wir noch Saisonkräfte im Bereich der Kasse.“ In Denkendorf werden händeringend weitere Rettungsschwimmer gesucht. Vor allem Aufsichtspersonal zu finden sei schon seit vielen Jahren eine große Herausforderung, sagt Edgar Koslowski vom Bundesverband Deutscher Schwimmmeister.

Esslingen: Das Neckarfreibad ist seit 1. Mai montags bis freitags von 6.30 bis 20.30 Uhr geöffnet, am Wochenende von 8 bis 20.30 Uhr. Der Eintritt für Erwachsene kostet 4,60 Euro, für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre 2,80 Euro. Die gleichen Preise gelten für das Freibad in Berkheim, das täglich von 10 bis 19 Uhr öffnet.
Denkendorf: Saisonstart ist am 7. Mai. Bis August ist täglich von 9 bis 20 Uhr geöffnet, im September dann von 9 bis 19 Uhr. Erwachsene zahlen 4,50 Euro, Kinder ab einem Alter von sechs Jahren 2,40 Euro.
Deizisau: Das Freibad öffnet ab 15. Mai täglich von 9 bis 19 Uhr sowie jeden ersten Freitag im Monat ab 7 Uhr und jeden Mittwoch im Juni, Juli und August bis 20 Uhr. Das Einzelticket kostet 4,50 Euro, ermäßigt 2,40 Euro.
Reichenbach: Geöffnet ist das Freibad ab 17. Mai täglich von 9 bis 19.45 Uhr. Eintritt: 5/2,80 Euro.
Wernau: Geöffnet ist ab 27. Mai zunächst täglich von 10 bis 19 Uhr, ab Juni bis 20 Uhr. Der Eintritt kostet fünf Euro, ermäßigt drei Euro, für Kinder von zwei bis sechs Jahren 70 Cent.
Kirchheim: Vom 1. Mai bis August ist täglich von 8.30 bis 20.30 Uhr geöffnet, im September bis 19.30 Uhr. Das Ticket kostet fünf Euro, ermäßigt drei Euro.
Nürtingen: Das Freibad öffnet ab 13. Mai montags, samstags und sonntags von 9 bis 20 Uhr, sonst 7 bis 20 Uhr. Der Eintritt kostet 4,50 Euro, ermäßigt 2,50 Euro.
Weilheim: Ab 13. Mai ist täglich von 9 bis 20 Uhr geöffnet. Das Einzelticket kostet 4,50 Euro, ermäßigt 2,50 Euro.
Neuffen: Das Höhenfreibad ist seit 2. Mai täglich von 10 bis 19.30 Uhr geöffnet. Eintritt 3,50/3 Euro. 

eh / Foto: Roberto Bulgrin