Blitzer spülen Geld in Stadtsäckel

Esslingen hat 2022 mehr als doppelt so viele Bußgelder durch Verkehrsverstöße eingenommen wie im Vorjahr

Bitte recht freundlich! Doch bei Blitzerfotos fällt das Lächeln in der Regel eher schief aus. Die Stadt Esslingen aber hat gut lachen: „Die Bußgeldeinnahmen aufgrund von Verkehrsordnungswidrigkeiten sind von rund 2,9 Millionen Euro im Jahr 2021 auf rund sechs Millionen Euro im Jahr 2022 gestiegen“, teilt Marion Koch, die kommissarische Leiterin des Ordnungsamtes, mit.
An einer plötzlichen Zunahme von Verkehrsrowdys liegt es nicht. Die Zahl der Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße hat zwar nach Angaben der Stadt um gut 60 Prozent zugenommen. 136 000 waren es 2022 gewesen, im Vorjahr noch 84 000. Doch Raser und Ampelmuffel sind nicht auf dem Vormarsch. Den Anstieg der festgestellten Verkehrssünden führt die Stadt auf „die Einrichtung von Tempo-30-Strecken und die Optimierung des Personal- und Technikeinsatzes“ zurück.
Der effizientere Einsatz der Anlagen habe zu einem höheren Blitzgewitter im Straßenverkehr geführt: Die Messzeiten der Geräte sind laut Marion Koch erhöht, ihre Leerläufe verringert worden. So wurden Ersatzanlagen für Zeiträume angefragt, in denen die Technik bestehender Geräte gewartet und geeicht wird. Stand kein Personal zur Verfügung, wurden Messeinrichtungen aus Fahrzeugen in stationäre Anlagen eingebaut: „Daneben hat die Steigerung der Bußgeldsätze im neuen bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog ab November 2021 zu Mehreinnahmen beigetragen.“
Parksünder haben weniger zum Füllen des Stadtsäckels beigetragen. Die Zahl der erfassten Verstöße in diesem Bereich ist laut Stadt gesunken. Rund 41 000 waren es 2022 – gegenüber 48 000 im Vorjahr. Der Rückgang um 15 Prozent liege an der geringeren Personalstärke des Verkehrsordnungsdienstes. Die Messgeräte sind dagegen voll im Einsatz. Eine Säule zur Tempokontrolle kam im laufenden Jahr am östlichen Altstadtring hinzu. Bis Ende 2022 hatte die Stadt acht stationäre Anlagen in Betrieb: „Mit einem dieser Geräte können ausschließlich Rotlichtverstöße erfasst werden, mit zwei weiteren werden Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße erfasst.“ Verstärkung im Kampf gegen Verkehrssünder bieten zudem fünf mobile Anlagen, zu denen auch zwei Anhänger gehören.
Abzocke auf Kosten der Verkehrssünder möchte sich die Stadt nicht vorwerfen lassen: „Von 2020 bis 2022 wurden neben Instandhaltungsmaßnahmen lediglich Ersatzbeschaffungen vorgenommen.“ Für eine 2021 ausgemusterte Anlage sei im Vorjahr etwa ein zweiter Anhänger zur Geschwindigkeitskontrolle angeschafft worden: „Damit kann die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit insbesondere in den Tempo-30-Strecken der zweiten Lärmaktionsplanstufe mit relativ geringem Personalaufwand kontrolliert werden.“
Eine Aufrüstung der Messanlagen ist aber in der Pipeline. Ursache dafür sei der Lärmaktionsplan, sagt Marion Koch. Für seine dritte Stufe sollen laut Gemeinderatsbeschluss vom Oktober 2021 mehr Tempo-30-Strecken ausgewiesen werden. Das Gremium genehmigte zugleich Gelder in Höhe von ungefähr 200 000 Euro für die Anschaffung eines Anhängers zur Tempokontrolle und eine zusätzliche Vollzeitkraft in der Bußgeldstelle: „Die Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2024 geplant.“ Denn die Anordnung dieser weiteren Tempo-30-Strecken aus Lärmschutzgründen sei nur zulässig, wenn begleitende Maßnahmen zu deren Einhaltung ergriffen werden, so Marion Koch.
Schwerpunkte für das Aufstellen von Messanlagen sind laut Verwaltung Stellen mit Unfallhäufung und Bereiche zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm. Wichtig sei auch die Erhöhung der Sicherheit vor Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und Kindertagesstätten. Beschwerden von Anwohnern würden zudem berücksichtigt. Grundsätzlich müssten die Verkehrsteilnehmenden jedoch im gesamten Stadtgebiet damit rechnen, dass Verstöße geahndet werden.
Für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs sind in Esslingen 8,5 Vollzeitstellen eingeplant, derzeit nimmt zudem der kommunale Ordnungsdienst solche Aufgaben wahr. Über eine Verstärkung des Verkehrsordnungsdiensts um drei Vollzeitstellen werde im Rahmen der Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt entschieden.

sw / Foto: Roberto Bulgrin


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