Die meisten Plochinger Gemeinderäte befürworten Hallenbad-Projekt – Kostenermittlung für verschiedene Varianten
Zum Plochinger Hallenbad wird es einen Bürgerentscheid geben. Erwartungsgemäß hat der Gemeinderat am Dienstag vergangener Woche mit breiter Mehrheit für den gemeinsamen Antrag der drei Fraktionen OGL, SPD und CDU gestimmt. Lediglich der Einzelstadtrat Klaus Hink war dagegen, und Harald Schmidt (ULP) enthielt sich.
Damit stimmten just die beiden Gemeinderäte nicht zu, die 2019 versucht hatten, mittels eines Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Was der Gemeinderat seinerzeit ablehnte, weil er – rechtsanwaltlich bestätigt – die Voraussetzungen als nicht erfüllt ansah. Damals habe die Stadt 25 000 Euro ausgegeben, um einen Schwachpunkt im Bürgerbegehren der ULP zu finden, und habe dieser „eine Falle gestellt“, sagte Hink. Er beantrage nun, den Bürgerentscheid erst nach einem städtebaulichen Wettbewerb für den Burgplatz anzusetzen. Genau das war allerdings ohnehin die bisherige Beschlusslage des Gemeinderats.
Harald Schmidt beantragte, zunächst ein Konzept zu erstellen und einen Bürgerausschuss zu gründen. Er bemängelte, dass auch die Generalsanierung des alten Stadtbades wieder eine Option sei: „Ich dachte, das sei längst vom Tisch“, sagte er mit Hinweis auf die Asbestbelastung. Zudem sei unklar, um welche Art von Bad es sich handle, „ob die Bürgerinnen und Bürger da mit rein dürfen“.
CDU, SPD und OGL waren sich aber einig, dass es jetzt an der Zeit sei, das Thema Hallenbad vom städtebaulichen Wettbewerb abzukoppeln. Denn dieser hat bislang nicht stattgefunden, was in erster Linie mit Verzögerungen beim Verkehrskonzept Move begründet wird. Man könne aber trotzdem die Kosten für ein Schwimmbad ermitteln, „vorausgesetzt, die Rahmenbedingungen sind formuliert“, sagte Reiner Nußbaum (CDU). Darauf ziele die Voruntersuchung ab. Die Bürgerinnen und Bürger müssten eingebunden und auch in die Verantwortung genommen werden. Joachim Hahn (SPD) konkretisierte das: Die Stadt müsse das Geld für ein Bad selbst aufbringen, als Einnahmequellen kämen in erster Linie Steuern und Gebühren infrage. Das Land propagiere zwar, dass jedes Kind schwimmen lernen solle, stelle aber kein Geld für Bäder zur Verfügung.
Mit dem Ja zu dem fraktionsübergreifenden Antrag ist nun der Grundsatzbeschluss für einen Bürgerentscheid gefasst. Die konkrete Frage an die Bürger wird der Gemeinderat festlegen, wenn die gewünschten Daten vorliegen. Dazu gehören Investitionskosten und Betriebskosten verschiedener Schwimmbad-Modelle und auch die Generalsanierung des Stadtbades. Ferner sollen die Kosten für das Schul- und Vereinsschwimmen in anderen Bädern gegengerechnet werden, ebenso soll die finanzielle Belastung pro Einwohner genannt werden.
Für die Untersuchung sind 13 000 Euro angesetzt. Vornehmen werde sie ein externes Büro, neutral und mit offenem Ausgang, betonte Plochingens Bürgermeister Frank Buß – wobei das ohnehin gesetzlich so vorgeschrieben ist. Der Bürgerentscheid selbst soll dann im Herbst über die Bühne gehen; der Termin steht noch nicht fest. Dafür sind weitere 30 000 Euro veranschlagt. Beide Beträge werden im Nachtragshaushalt eingestellt.
aia / Foto: Karin Ait Atmane