Nach dem Eklat macht der Gemeinderat in Lichtenwald den Weg frei für die Erhöhung der Betreuungsgebühren

Der Ärger ist verraucht und die Stimmung versöhnlich. Allerdings werden manche Eltern von Lichtenwalder Kindergartenkindern ab September tiefer in die Tasche greifen müssen. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gebühren entsprechend der Kalkulation zu erhöhen. Der Anstieg ist teilweise erheblich, wird aber auf zwei Jahre verteilt und auf 15 Prozent im ersten und 25 Prozent im zweiten Jahr gedeckelt. Die bisherigen Familienrabatte bleiben zunächst erhalten.
Nachdem die Gebühren in Lichtenwald bislang eher freihändig berechnet worden waren, hatte der Gemeinderat die Verwaltung im Zuge der Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung beauftragt, die Kindergartengebühren sachgerecht zu kalkulieren. Die dabei ermittelten Gebührenerhöhungen waren allerdings teilweise exorbitant. Die Debatte um eine Lösung des Problems schlug so hohe Wogen, dass die Juli-Sitzung des Gemeinderats platzte.
In der deshalb notwendigen Sondersitzung des Gremiums wollte der Gemeindekämmerer Steffen Mayer namens der Verwaltung „offensichtliche Missverständnisse“ ausräumen. So sei der Auftrag zur Gebührenkalkulation und zur Annäherung an das Ziel, die Kosten der Betreuung analog der Empfehlung der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände zu 20 Prozent durch Gebühren zu decken, durch das Gremium erteilt worden. Auch die Änderung bei den Rabatten für Familien mit mehreren Kindern sei vom Gemeinderat festgelegt worden, ebenso die einheitliche Gebührenberechnung für den Waldkindergarten und die stationären Einrichtungen. Viele Streitpunkte dürften daher nicht der Verwaltung angelastet werden.
Auch das Verhalten einiger Elternvertreter sei kritikwürdig. „Sauer aufgestoßen ist die von Teilen des Elternbeirats vorgeworfene fehlende Transparenz bei den kalkulatorischen Grundlagen“, sagte Mayer. Dies sei unbegründet, jedoch „fühlte sich kein Elternbeirat bemüßigt, sich vor entsprechenden Äußerungen mit seinen Fragen an die Verwaltung zu richten“.
Allerdings zeigte es sich, dass Verwaltung und Gemeinderat versöhnliche Töne anschlagen wollten und die Gräben leicht zu überbrücken waren. So stellte Constanze Pfaff (LBL) fest, dass es sinnvoll gewesen wäre, bei einem solch komplexen Thema noch eine weitere Sitzung abzuhalten, noch einmal zu beraten und insgesamt konstruktiver miteinander zu reden. Zur Sitzung legten nun die Fraktionen der LBL und der FUW einen gemeinsamen Beschlussantrag vor, der eine an der Gebührenkalkulation orientierte, mit teils deutlichen Steigerungen verbundene Erhöhung beinhaltete. Um große Härten abzufedern, sollte dies auf zehn Prozent im kommenden und 20 Prozent im darauf folgenden Kindergartenjahr gedeckelt werden.
„Wir sind in einer misslichen Lage. In der Vergangenheit lagen wir katastrophal daneben mit den Gebühren, und wir haben ein negatives Ergebnis im Haushalt. Andererseits sind Gebührenerhöhungen von 75 Prozent für die Bürger nicht machbar“, erklärte Armin Storz (LBL). Deshalb sollten zunächst an keinen weiteren Schrauben gedreht und die je nach Kinderzahl gestaffelten Familienrabatte von 25, 50 oder 80 Prozent erhalten bleiben. „Darüber kann man dann in zwei Jahren reden“, sagte er.
Steffen Mayer und Bürgermeister Ferdinand Rentschler folgten dem Vorschlag im Wesentlichen, regten jedoch an, den Deckel bei den Kostensteigerungen auf 15 beziehungsweise 25 Prozent anzuheben. „Damit nähern wir uns dem gemeinsamen Ziel, den Abmangel zu verringern, deutlich schneller“, argumentierte Rentschler. Bis auf Werner Kiepfer (CDU), der mit Blick auf das Haushaltsdefizit und den hohen Abmangel für deutlich stärkere Erhöhungen plädiert hatte, folgten die Räte dem Verwaltungsvorschlag. Andreas Reichow (FUW) lobte, dass die Kalkulation nun „moderat und Schritt für Schritt“ umgesetzt werde, und auch Martina Häussermann (CDU) schloss sich dem an. „Wir sehen das als einen gangbaren Weg an“, sagte sie.
pst / Foto: Peter Stotz
Die Elternvertreter der KiGas sowie Teile des Gemeinderates hatten sich mehrmals Klärung der genannten Berechnungen sowie der Grundlage der Berechnungen bei der Gemeinde erbeten – keiner hat eine Antwort auf Emails und Anrufe erhalten.